Was ist eine Ökosteuer?

Bei der Ökosteuer handelt es sich um eine Steuer auf umweltschädliches Verhalten in den Bereichen Energie und Verkehr, die seit April 1999 erhoben wird. Mit der Ökosteuer wird das Steuerrecht genutzt, um Anliegen der Umweltpolitik mit steuerlichen Maßnahmen zu verwirklichen.

Die ökologische Steuerreform folgt einem einfachen Prinzip: Energie und umweltschädlicher Verkehr werden teurer, Arbeit wird entlastet. Das hilft der Umwelt und schafft Arbeitsplätze. Die Ökosteuer-Einnahmen werden vollständig an die Bürgerinnen und Bürger zurück gegeben. Die Ökosteuern müssen in regelmäßigen Schritten weiter ansteigen, da sich dadurch die Energieverbraucher rechtzeitig an den veränderten Gegebenheiten orientieren können. Benzinsparende Fahrzeuge, das Umsteigen auf öffentliche Verkehrsmittel, bessere Wärmedämmung bei Gebäuden, Stromsparen und mehr Energieeffizienz in der Produktion machen sich dank der ökologischen Steuerreform bezahlt.

Die Erhebung der Ökosteuer unterstützt die langfristige Zielsetzung der Regierung, das Klima und die endlichen Rohstoffe zu schützen, die Abhängigkeit von Ölimporten zu verringern, Wettbewerbsvorteile für Umwelttechnologien zu realisieren und nicht zuletzt neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Die Ökosteuer ist in Deutschland sehr umstritten. Zwar zieht die Regierung nach nunmehr acht Jahren der Erhebung der Ökosteuer eine positive Bilanz; auch die Finanzämter verzeichnen jährlich immense Einnahmen dank der Einrichtung der Ökosteuer. Der Bund der Steuerzahler und einige Forschungsinstitute sind hingegen weiterhin skeptisch.

Auch von den Bürgern wird die Ökosteuer weithin als ungerecht empfunden, weil jeder Energieverbrauch und motorisierte Verkehr besteuert wird. Jeder Haushalt ist natürlich auf eine gewisse Menge Strom und Heizenergie angewiesen. Auch Mobilität gehört zu den Grundbedürfnissen des menschlichen Lebens. Dennoch wird deutlich, dass es bei der ökologischen Steuerreform nicht um eine Bestrafung der Verbraucher und Autofahrer durch eine zusätzliche und ungerechtfertigte Steuerbelastung geht, sondern vielmehr darum, die ohnehin notwendigen Steuern sinnvoll umzuschichten: weg von der Belastung der Arbeit und hin zur Belastung des Umweltverbrauchs.

Die Ökosteuer ist darüber hinaus kein Selbstzweck, sondern ein Mittel, um die bedrohliche Umweltschädigung aufzuhalten. Eine bedrohliche Hypothek für unsere Zukunft ist der zu hohe Verbrauch fossiler Rohstoffe und der damit verbundene Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase. Bei der Verbrennung von Kohle, Erdöl und Erdgas entsteht unvermeidlich Kohlendioxid (CO2). Es kann praktisch nicht aus den Abgasen herausgefiltert werden und wird deshalb immer in die Atmosphäre entlassen. Dort reichert sich das Kohlendioxid zusammen mit anderen Klimagasen an und führt zu dem befürchteten Treibhauseffekt: Die energiereichen Sonnenstrahlen gelangen weiter von der Sonne auf die Erdoberfläche, aber die Wärmeabstrahlung der Erde zurück in den Weltraum wird teilweise verhindert. So heizt sich das Klima immer weiter auf.

Die Folgen für Mensch und Natur können in längeren Dürreperioden, Wirbelstürmen und Überschwemmungen bestehen, darüber hinaus steigt der Meeresspiegel immer weiter an und bedroht so Küstenregionen und Inselstaaten. Die Schneesicherheit in den Alpen wird sich auf immer deutlichere Höhen verschieben und in der Landwirtschaft werden in vielen Regionen nicht mehr die eingeführten Pflanzen angebaut werden können. Zu behaupten, dass die Erhebung der Ökosteuer die Klimakatastrophe verhindern kann, wäre zugegebenermaßen übertrieben. Dennoch sind Energie- und Verkehrssteuern ein wichtiges und wirksames Mittel zur deutlichen Reduzierung des Ausstoßes klimaschädlicher Gase. Denn wenn alle Energieverbraucher mit einem höheren Energiepreis kalkulieren, wird dort in effiziente Technologien investiert, wo die Umweltentlastung am preisgünstigsten erreicht werden kann.

Ist eine neue Steuer unter dem Deckmantel des Umweltschutzes, die die Politiker ausgedacht haben um die Bürger noch mehr zu schröpfen.

das ist eine von den Grünen erfundene steuer um die autofahrer noch mehr abzuzocken.

Ökosteuer ist das, was Treibstoffe wie Benzin und Diesel besonders teuer macht. Das verdanken wir den "Grünen".

Unter der Rot/Grün-Regierung wurde sie zum Stopfen von Haushaltslöchern benutzt.

Der neue Benzinpreis!