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V.Tepes fragte in Politik & VerwaltungRecht & Ethik · vor 1 Jahrzehnt

GEZ -Gebühr streng genommen überhaupt legal?

zur Erklärung meines Zweifels mal ein Beispiel aus einem anderen Bereich:

Gehen wir davon aus,ich bekäme eine grosse Pizza als Werbegeschenk,ich freue mich und fange an zu essen,dann springt Einer,der mit der Pizza nix am Hut hat, aus dem Gebüsch,schmeisst mir eine Hand voll Oliven drauf und sagt,die Pizza kostet jetzt 10 Euro und ich muss ihm das Geld geben.

Im richtigen Leben müsste er die Oliven entfernen und mich meine geschenkte Pizza essen lassen,sonst würde er sich strafbar machen,warum ist das bei der GEZ anders?

ICH MAG DOCH GAR KEINE OLIVEN !!!

Update:

ich weissmdass das ein Staatsvertrag ist,allerdings ist es schon oft vorgekommen,dass man festgestellt hat,dass Gesetze gegen andere Gesetze verstossen und sie mussten im Nachhinein geändert werden,die GEZ ist überholt,freier Wettbewerb ist ok,auch wichtig,aber dann sollen die wie alle Anderen ein Produkt liefern ,das auch gefragt ist,es .wenn sie mit den Werbeeinnahmen nicht auskommen,verschlüsseln und gegen Zahlung freischalten,das wäre legal,ich halte es weiterhin für rechtlich extrem grenzwertig!

Update 2:

ich weiss dass das ein Staatsvertrag ist,allerdings ist es schon oft vorgekommen,dass man festgestellt hat,dass Gesetze gegen andere Gesetze verstossen und sie mussten im Nachhinein geändert werden,die GEZ ist überholt,freier Wettbewerb ist ok,auch wichtig,aber dann sollen die wie alle Anderen ein Produkt liefern ,das auch gefragt ist,es .wenn sie mit den Werbeeinnahmen nicht auskommen,verschlüsseln und gegen Zahlung freischalten,das wäre legal,ich halte es weiterhin für rechtlich extrem grenzwertig!

Update 3:

ich weiss,dass das ein Staatsvertrag ist,allerdings ist schon oft genug bemerkt worden,dass Gesetze gegen andere Gesetze verstossen und sie mussten geändert werden,die GEZ ist überholt,Wettbewerb ist wichtig,aber im freien Wettbewerb kann auch nicht Jeder Gebühren von Allen erheben,die theoretisch das Produkt nutzen können,da ist man darauf angewiesen,ein attraktives Produkt zu bieten,für das die Menschen zu zahlen bereit sind!

Sollen die ihren Kram doch verschlüsseln und wer es sehen will,kann dann ja immer noch zahlen,wenn die Werbeeinnahmen nicht reichen,wie bei den anderen Sendern!

Ich finde die GEZ-Gebühr immer noch rechtlich extrem grenzwertig!

Update 4:

SORRY;AUF EINMAL WAR ALLES WEG;HABE DAS NEU GESCHRIEBEN UND HATTE ES DANN 3MAL!!! SO EIN MIST!!!

11 Antworten

Bewertung
  • vor 1 Jahrzehnt
    Beste Antwort

    Erst einmal der Vergleich mit den Oliven! SUPER GENIAL!!!! Nur,daß Oliven in gegensatz zu den Öffendlich "Rechtlichen" Sendern noch so halbwegs genießbar sind! So und nun meine Meinung: Alles was vom Staat kommt ist in gewisser Weise illegal. Dank diverser vermeindlich kluger Sprüche und deren auslegbarkeit in Grundgesetz und sonstiger im Vollrausch endstandener Gesetze, werden solche dubiosen Machenschaften aber immer wieder für legal erklärt. Für mich auch völlig unerklärlich, wenn man bedenkt wie schon teilweise versucht wird "Gebühren" ein zu treiben von Personen die nicht exsistieren da sie z.B. Haustiere sind. Mehr mag ich zu diesem Thema nicht sagen sonst raste ich aus!!!

  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt

    *lol* die erklärung ist super :-D

    aber genauso denke ich auch...man soll etwas bezahlen was man 1.garnicht will,

    2.garnicht braucht (zumindest ICH schaue nie ard,zdf oder den ganzen anderen käse) und

    3. wird man trotzdem gezwungen zu zahlen,ob man diese leistung nun in anspruch nimmt oder nicht...

    normalerweise ist solch ein vorgehen illegal und strafbar...nur die gez...die darf das *knurr* und man hat KEINE chance sich dagegen zu wehren....

  • vor 1 Jahrzehnt

    Es geht bei den GEZ auch gar nicht darum, WER ARD, ZDF und die Dritten sieht.

    Die öffentlich- rechtlichen sind notwendiger Bestandteil unserer Mediendemokratie.

    Sie haben einen demokratischen Auftrag und sich evrpflichtet, z.B. Minderheitenprogramme auszustrahlen, die nicht konkurrenzfähig sind (ich glaube, die Intendanten wären froh, wenn sie das Musikantenstadl endlich streichen könnten).

    Die Ö-R stellen zum einen sicher, daß sich das Fernsehprogramm nicht nur noch auf einheitliche Quotenbringer beschränkt, zum anderen werden (einigermaßen) objektive Nachrichtensendungen gezeigt, die auch nicht auf Quoten angewiesen und nicht von den Besitzern eines Medienimperiums beeinflußbar sind.

    Da diese Sender nicht so am freien Wettbewerbsmarkt teilnehmen dürfen wie die Privaten, und trotzdem deren Existenz sichergestellt werden muß, zahlen ALLE Medienkonsumenten dafür, und diese Gebühren (und für diesen Satz kassiere ich jetzt Minuspunkte) sind daher auch und gerade für die bestimmt, die die Ö-R nicht konsumieren; wobei ich sagen muß, daß ich die GEZ für völlig überhöht halte.

    Die GEZ werden erst überflüssig, wenn die privaten Fernsehsender sich verpflichten, die mediendemokratische Verantwortung zu übernhemen. Da sie das aber nicht tun, muß das durch ein "Pflichtprogramm", nämlich über staatliche Fernsehsender, sichergestellt werden. Und dafür müssen wir eben bezahlen.

    Die GEZ sind sozusagen der Preis dafür, daß uns das Musikantenstadl im Abendprogramm von PRO 7 erspart bleibt :)

    mfG

    Kwazulu

  • vor 1 Jahrzehnt

    Der Staat hat das Ganze einfach legalisiert, er braucht Geld. Moralisch halte ich das auf jedenfall für nicht vertretbar. In meinen Augen ist es räuberische Erpressung. Deswegen spreche ich hier schon lange nicht mehr von einer Demokratie sondern von einer Demokratur. Der Begriff Neofeudalismus, währe allerdings auch treffend.

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  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt

    Die Rundfunkgebühren werden von den Ministerpräsidenten der Bundesländer festgelegt.

    Insofern erübrigt sich Deine Frage!

    Oder hast Du schon einmal davon gehört, daß sich solche Herren um Legal-, oder illegal scheren, wenn es darum geht, uns Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen?

  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt

    Ich will es mal mit einem ebenfalls einfachen Bild beschreiben: Ich zahle ja auch kein Geld dafür, allein dass ich im Kiosk die Möglichkeit habe, mir freie Presse zugänglich zu machen, ganz unabhängig davon, ob ich tatsächlich eine Zeitung kaufe. Für eine Zeitung zahle ich erst in dem Moment, in dem sie in meinen Besitz gelangt. Prinzipiell finde ich es okay - die Öffentlich Rechtlichen Anstalten finanzieren sich nun mal durch die Gebühren der Nutzer - uns. Aber vielleicht wäre ein Pay-Per-View-System gerechter.

  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt

    Man kann es auch als Nötigung sehen, brauchen wir so viel öR. Sender die ca. 60 Min Regionalsendungen bringen und die übrige Zeit Wiederholungen vom Ersten.

    Ich würde sagen ein Staatlicher Sender der Bundesweit ausgestrahlt und die Übrigen sollen sich privatisieren oder von der Bildfläche verschwinden.

    Die Finanzierung des Staatlichen Senders sollte durch Steuergelder erbracht werden. So macht man Politik und nicht dieses ganze herum gesabbere in Berlin.

  • vor 1 Jahrzehnt

    Es geht ja nicht darum, ob du magst oder nicht, sondern dass der andere irgendwie an Geld kommen will.

    Ob er jetzt Oliven auf deine Pizza schmeisst oder einfach Sendungen finanzieren oder Leute bezahlen will, die kein Mensch sehen möchte, ist hingegen zweitrangig.

    Stell dir mal vor die GEZ würde abgeschafft, dann gebe es keine Volksmusiksendungen, keine beknackten Serien, die Geburtstagsfeierlichkeiten der englischen Queen würden jedes Jahr nicht gleichzeitig auf allen öffentlich rechtlichen Sendern gezeigt werden, es gebe nicht 1000000 dritte Programme, usw.!

  • vor 4 Jahren

    Der Florian versilbert deine Gebühren und die Konsorten kassieren den relax. @blauer Ich könnte auch ohne diese Damen und Herren heulen wenn ich sehe wie die öffentlich Rechtlichen mit den Gebühren umgehen. Nebenbei ich bin noch keine 80 und habe auch keine Tränensäcke und ein Hörgerät brauche ich auch nicht.

  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt

    Es gibt einen Rundfunkstaatsvertrag, aber keinen Pizzastaatsvertrag...

    ..

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