Thema Patentanmeldung?

Question

Möchte gerne einen Namen für eine Dienstleistung rechtlich schützen lassen.

wo und wie kann ich recherieren, ob dieser Name schon rechtl. geschützt existend ist?

Anmeldungen gehen über das Patentamt,  komme so nicht weiter...

Badenixe · Accepted Answer

Was Du machen möchtest, ist eine Markenanmeldung. Hier https://dpinfo.dpma.de/ kannst Du Dich völlig kostenlos registrieren (und kriegst auch keine Werbung oder so) und dann kannst Du nach Deiner Marke recherchieren. Kostet nichts und ist sehr sinnvoll, ehe Du noch Ärger mit anderen Schutzrechtsinhabern kriegst. Informiere Dich vorher auf der Website des DPMA über die Klassen, die für Dich in Betracht kommen.

Lannus · Answer

Was du meinst ist keine Patentanmeldung, sondern ein Musterschutz. Ist aber auch beim Patentamt anzumelden.
Gehe mal auf die Webseite vom Patentamt in MÃ¼nchen und dort kannst du dir die notwendigen Formulare abladen und ausdrucken. Dazu gibt es dann auch die MerkblÃ¤tter fÃ¼r die jeweiligen Formulare mit den ErklÃ¤rungen.
Es gibt in der Bundesrepublik mehrere Patentamtregister, in dem bei dir am NÃ¤chsten gelegenen kannst du dann die Recherche betreiben. Kostet aber ein paar Euro GebÃ¼hren.
Gib mal bei Google Patentamt ein und du wirst fÃ¼ndig.

Anonym · Answer

Such Dir einen Patentanwalt, der ist Dir behilflich.

Tinkerbell · Answer

Beim Deutschen Patent- und Markenamt kannst du alle Geschmacks- und Gebrauchsmuster online abfragen:

http://www.dpma.de/index.htm

little hawk · Answer

das Patentamt kann dir bestimmt sagen ob der Name schon geschÃ¼tzt ist

Anonym · Answer

I cant read you, it's in German.

Thema Patentanmeldung?

6 Antworten