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Bundestag: Leere Bänke!?
Wenn im TV mal direkt aus dem Bundestag übertragen wird, sieht man hauptsächlich leere Bänke. Wir haben 622 Abgeordnete die ganz schön Geld erhalten aber scheinbar haben sie keine Zeit oder Lust auf den Job. Gibt es da keine Pflicht auf Anwesenheit ?
18 Antworten
- Anonymvor 1 JahrzehntBeste Antwort
Ich gebe denen hier Recht die schreiben,.....
.. es sollen nur die Abgeordneten an der Debatte teilnehmen deren Fachgebiet sie Vertreten.
Gut so aber viele Abgeordnete sind durch ihre Partei in Ausschüsse und Gremien gesteckt worden wovon sie keinen blassen Schimmer haben
Oder will einer hier behaupten der Gabriel hat irgendwelchen Durchblick von Umweltpolitik.
Der sollte sich einmal Info einholen was dieser Herr vor seiner Ernennung zum Umweltminister erzählt hat.
Aber Macht haben bedeutet eben auch Macht erhalten egal wie.
Die Bänke werden gefüllt sein wenn es um Steuererhöhung und Diäten Beschluss geht
- Anonymvor 1 Jahrzehnt
hab mal gesehen, das es Listen gibt in die sich die Anwesenden eintragen müssen um ihr Geld dafür zu erhalten. Naja das wird natürlich nicht weiter kontrolliert also tragen sich die Abgeordneten ein und fahren oft schon 5 Minuten später nach haus. aber daran wird sich wohl so schnell nichts ändern. Ich finde die Leute sollten mal ein paar Monate mit Hartz 4 leben und einen 1 Euro-job machen. mal sehen ob die sich dann noch mal solche Sachen einfallen lassen würden!
- Anonymvor 1 Jahrzehnt
Pflicht auf Anwesenheit gibt es dort nicht.
Aber ich wäre auch dafür, daà diese Herren und Damen nach Anwesenheit bzw. danach bezahlt würden, was sie leisten.
So wie Otto-Normalbürger auch!
- EauLv 6vor 1 Jahrzehnt
Dein Einwand ist berechtigt. Tatsächlich gibt es nicht jeden Tag eine Anwesenheitspflicht. Sehr viel Reformbedarf!
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- CassandraLv 7vor 1 Jahrzehnt
Als Demokratie und Parlamente noch etwas ganz Neues
in Deutschland waren, gab es tatsächlich so etwas
wie eine Anwesenheitspflicht und wer verhindert war,
muÃte das auch erklären, Gründe wurden vom Parla-
ments-Präsidenten bekannt gegeben.
Irgendwie hatte das früher etwas mit der "BeschluÃfähig-
keit" des Parlaments zu tun, aber Voraussetzungen dafür
scheint es nicht mehr zu geben.
Eines Tages hörte das auf und es hieÃ, die Abgeordneten
hätten ja soviel Arbeit in Ausschüssen - in denen
der (berüchtigte) "Kuhhandel" stattfindet -, mit der leere Bänke erklärt wurden.
Besonders auffällig sind die leeren Bänke an den Frei-
tagen, ob da besonders viele "AusschuÃsitzungen"
stattfinden? Oder hat das was mit dem "weekend" zu
tun?
Es sollen angeblich UnregelmäÃigkeiten beim Europa-Parla-
ment gegeben haben, wo Sitzungsgelder kassiert worden seien, obwohl gewisse Abgeordnete nicht an den fraglichen
Sitzungen teilgenommen hätten..
Quelle(n): http://www.presse-hopkins.de/website.php?id=/artik... "Pöttering musste sich unter anderem unangenehmen Fragen wie zum Beispiel zum Thema Sitzungsgelder der Europa-Abgeordneten stellen. Die Parlamentarier waren in die Kritik geraten, Sitzungsgelder unrechtmäÃig zu kassieren" http://www.abendblatt.de/daten/2004/04/27/288504.h... "MaÃlos wären Europa-Parlamentarier, die sich Sitzungs- gelder erschleichen." id=/artikel/lokales/europawahl.htmhttp://expired.oefre.unibe.ch/law/dfr/bv044308.htm... http://www.presseportal.de/story.htx?nr=543075&fir... "Der fraktionslose österreichische Politiker Hans-Peter Martin beschuldigt 200 seiner Kollegen, darunter 57 aus Deutsch- land, zu Unrecht Tagegeld kassiert zu haben. Sie hätten sich in die Anwesenheitsliste eingetragen, aber dann gar nicht an Parlamentssitzungen teilgenommen." . Art. 40 Abs. 1 Satz 2 GG gewährleistet die Befugnis des Bundestages, die Voraussetzungen seiner BeschluÃfähigkeit in der Geschäftsordnung zu regeln. 3. Das Prinzip der repräsentativen Demokratie erfordert grundsätzlich die Mitwirkung aller Abgeordneten bei der Willensbildung des Parlaments. 4. Aus dem Prinzip der repräsentativen Demokratie folgt nicht, daà die Abgeordneten das Volk nur im Plenum des Bundestages repräsentieren könnten. 5. Bei SchluÃabstimmungen im Bundestag spricht für eine ausreichende Repräsentation des Volkes durch die Abgeordneten eine Vermutung. " HeiÃt das, es genügt "eine Vermutung", daà das Parlament "beschluÃfähig" sei - oder gilt: § 12 <BeschluÃfassung, BeschluÃfähigkeit> "Das Parlament ist beschluÃfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind."? - Anonymvor 1 Jahrzehnt
Diese Frage hab ich mir auch schon oft gestellt. Die meisten Abgeordneten gehen ja ihrem "Nebenjob" nach oder einige studieren sogar noch, da haben sie doch keine Zeit bzw. Lust dort anwesend zu sein.
Wenn man bedenkt, dass sie dafür so ein hohes Gehalt bekommen, ist es mehr als ungerecht. Aber daran sieht man wie nutzlos die meisten Politiker sind.
Vor kurzem wurde ja aufgedeckt, dass sich abwesende EU-Abgeordnete von den jeweiligen anwesenden mit in diese Liste eintragen lassen, um dieses Tagesgeld abzukassieren.
Immer wieder bestätigt sich, dass die gröÃten Schmarotzer in der Politik sitzen, aber auf Arbeitslose lässt es sich ja dabei gut herum hacken, womit sie von sich selbst super gut ablenken können.
Mich persönlich kotzt die derzeitige Politik extrem an, weil sie es nicht einmal schaffen, einfachste Gesetze zu beschlieÃen bzw. zu verabschieden.
- Anonymvor 1 Jahrzehnt
Bei der nächsten Diäten-Diskussion sind sie wieder alle da.
- BMLv 4vor 1 Jahrzehnt
Ich denke, dass die Abgeordneten auch anwesend sein sollten, wenn eine Debatte stattfindet. Denn es sind doch sie alle, und nicht nur die sog. Fachleute, die letztendlich darüber nach bestem Wissen und Gewissen darüber abstimmen sollen! Und wo sollen sie, die Fachfremden, sich das Wissen denn holen, wenn nicht in der Debatte?
Ausschuss-Sitzungen sollten in die Zeit verlegt werden, wo es keine Sitzungen, Debatten oder Aussprachen im Parlament gibt. Das kann man doch sicher organisieren, oder? Müssen doch nicht täglich Sitzungen sein!
Selbstverständlich sollten die Abgeordneten auch in ihrem Wahlkreis anwesend und ansprechbar sein, dafür kann man in Berlin doch einen für alle sitzungsfreien Tag in der Woche festlegen.
Ich denke auch, die Anwesenheit des einzelnen Abgeordneten sollte immer kontrolliert werden. Ist doch bei jedem andern Arbeitsplatz auch so.
- Anonymvor 1 Jahrzehnt
Daran kannst Du mal sehen wie sehr die Hochwohlgeborenen Gewählten um das Wohl des niederen Wählers anderweitig beschäftigt sind. Glaub bloss nicht die Hochwohlgeborenen Gewählten hätten sich zu der Erkenntnis durchgelebt das sie doch ohnehin nur über Dinge reden wie sie noch mehr Gelder aus den Taschen des niederen Wählers ziehen können.