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Warum haben wir einen Verfassungsschutz, obwohl wir gar keine Verfassung haben?
9 Antworten
- vor 1 Jahrzehnt
Das Grundgesetz ist übergangsform zur Verfassung. Wir haben noch keine Verfassung auf Bundesebene. Wir haben auch noch keinen offiziellen Friedensvertrag mit den Siegermächten des 2. Weltkrieg.
Wir haben keinen Bundesverfassungsschutz. Den Verfassungsschutz gibt es nur auf Länderebene.
- vor 1 Jahrzehnt
Gegenfrage: Warum schützt der Verfassungsschutz eigentlich diejenigen, die gegen die Verfassung verstossen, bzw. aus niederen Beweggründen daran herumfingern (bsp. Kohl, Koch, Schröder, Schily, Beckstein, Schäuble, Müller.....)
Zumindest der Name sollte geändert werden, ich schlage vor : "Elitenschutzverein" oder "Behörde zum Schutz schützenswerter Verbrecher" oder "Beschäftigungsgesellschaft mit Lizenz zum Töten" oder......
- GLv 4vor 1 Jahrzehnt
Erstmal hat Deutschland eine Verfassung und zweitens ist der Verfassungsschutz wichtig, sonst gäbe es ja keine NPD-Spitze...
(Die Verhandlung ob die NPD verboten werden sollte ist daran gescheitert, das alle der Ãberprüften obersten 10 der Partei, die angeklagt wurden, für den Verfassungsschutz gearbeited haben)
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- Anonymvor 1 Jahrzehnt
wir haben eine Verfassung. Das Grundgesetz ist unsere Verfassung. Es heiÃt bloà anders.
- vor 1 Jahrzehnt
Allgemeines
Rechtsdogmatisch handelt es sich bei dem, was heute üblicherweise unter „Verfassung“ verstanden wird, um eine Verfassung im formellen Sinn, das heiÃt eine Verfassung in Gesetzesform. Demgegenüber beschreibt der Terminus Verfassung im materiellen Sinn schlicht all jene Rechtsnormen, die Aufbau und Tätigkeit des Gemeinwesens regeln, unabhängig davon, ob sie in Gesetzesform positiviert sind (beispielsweise wenn die Ãltesten eines Stammes einen Beschluss fällen). Eine Verfassung im materiellen Sinn besteht somit in jeder - wenn auch „primitiver“ - Form des menschlichen Zusammenlebens. Eine Verfassung im formellen Sinn ist hingegen eine zivilisatorische Errungenschaft, die grundlegenden Rechte und Pflichten im Gemeinwesen mit Rechtssicherheit regelt.
Am 3. Mai 1791 war in Polen die erste demokratische Verfassung in Europa verabschiedet worden, die zweite auf der Welt nach den Vereinigten Staaten. Der 3. Mai ist in Polen immer noch ein nationaler Feiertag.
Für die Bundesrepublik Deutschland gibt es das Grundgesetz; da die einzelnen Bundesländer eigene Staaten sind (Kennzeichen: Staatsvolk, Staatsgewalt und Staatsgebiet), hat jedes Land seine eigene individuelle (Landes-)Verfassung. Jedoch muss diese Verfassung den „Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne [des] Grundgesetzes entsprechen“ (Artikel 28 Absatz 1 Grundgesetz).
In zahlreichen Staaten gibt es ein Verfassungsgericht, das feststellt, ob einzelne Gesetze oder Regierungsakte in Einklang mit der Verfassung sind (siehe Bundesverfassungsgericht in Deutschland oder den Supreme Court of the United States; diese Funktion nimmt in den Ländern, beispielsweise in Bremen, der Verfassungsgerichtshof oder auch Staatsgerichtshof wahr). In der iranischen Verfassung hat der so genannte Wächterrat die Funktion eines Verfassungsgerichts mit letzter Kompetenz in allen Entscheidungen. Er trifft seine Entscheidungen gemäà der imamitischen Form der Schari'a. Siehe auch islamische Rechtsschulen.
Eine unzureichende Regelung von Zuständigkeiten und Verwaltungsabläufen kann zu einer Verfassungskrise führen.
Unter dem Schlagwort "corporate government" gehen auch Unternehmen dazu über, sich eine Verfassung zu geben, insbesondere um eine gröÃere Transparenz gegenüber Eigentümern und Mitarbeitern zu schaffen.
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Existierende Verfassungen von Staaten
Deutschland: Grundgesetz
Ãsterreich: Bundesverfassung (Ãsterreich)
Schweden: Verfassung (Schweden)
Schweiz: Bundesverfassung (Schweiz)
Spanien: Verfassung des Königreiches Spanien
Vatikanstadt: Verfassung (Vatikanstadt)
Vereinigte Staaten von Amerika: Verfassung der USA
Europa: Vertrag über eine Verfassung für Europa (nicht in Kraft)
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Verfassungen deutscher Bundesländer
Baden-Württemberg: Verfassung des Landes Baden-Württemberg
Bayern: Verfassung des Freistaates Bayern
Berlin: Verfassung von Berlin
Brandenburg: Verfassung von Brandenburg
Bremen: Verfassung der Freien Hansestadt Bremen
Hamburg: Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
Hessen: Verfassung des Landes Hessen
Mecklenburg-Vorpommern: Verfassung (Mecklenburg-Vorpommern)
Nordrhein-Westfalen: Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen: Niedersächsische Verfassung
Rheinland-Pfalz: Verfassung für Rheinland-Pfalz
Saarland: Verfassung des Saarlandes
Sachsen: Verfassung des Freistaates Sachsen
Sachsen-Anhalt: Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein: Verfassung (Schleswig-Holstein)
Thüringen: Verfassung (Thüringen)
Quelle(n): Wikipedia - vor 1 Jahrzehnt
zu den antworten davor: das Grundgesetz ist keine Verfassung. im Grundgesetz ist verankert, daà dieses so lang gültig ist, bis eine Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft tritt. alle rechte sind bis dahin dem Grundgesetz zu entnehmen.
der verfassungsschutz ist ideotie. es kann so etwas theoretisch nicht geben, wenn die voraussetzungen nicht geschaffen sind 8in diesem fall die verfassung). das ist wieder etwas von unserem staat, was die sich so ausgedacht haben, aber keiner so recht versteht
- Johnny CacheLv 5vor 1 Jahrzehnt
Weil es zumindest Landesverfassungen gibt, welches es anscheinend auch zu schützen gilt.
"Für die Bundesrepublik Deutschland gibt es das Grundgesetz; da die einzelnen Bundesländer eigene Staaten sind (Kennzeichen: Staatsvolk, Staatsgewalt und Staatsgebiet), hat jedes Land seine eigene individuelle (Landes-)Verfassung. Jedoch muss diese Verfassung den „Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne [des] Grundgesetzes entsprechen“ (Artikel 28 Absatz 1 Grundgesetz)."
Quelle(n): http://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung - Anonymvor 1 Jahrzehnt
Wieso ham wir keine Verfassung??
ich dachte wir haben eine,oder wo steht das mit der unantastbaren Menschenwürde?