Darf deutscher TÜV den Bestandsschutz aus einer Din En Norm entfernen ?
Darf deutscher TÜV den Bestandsschutz aus einer Din En Norm entfernen ? Es geht darum das ein Änderung erlassen wurde die die Richtlinien für Fahrgeschäfte auf den festpetzen so verändere das es für die firmen teilweise einfach nicht mehr tragbar wäre ihr Geschäft dahingehend zu verändern. Nun ist es so das im Original von der EU steht das es einen Bestandsschutz gibt allerdings hat der TÜV München diesen Teil raus gestrichen. Die frage ist nun ist das erlaubt das man einfach teile einer Eu Norm so abändert oder kann man dagegen angehen ?
I******freund2013-05-26T05:35:06Z
Beste Antwort
Nein, darf er nicht. Der TÜV darf nur prüfen, ob die Normen erfüllt sind. Es kann aber sein, daß die Normen in Deutschland nicht gelten und deshalb gestrichen wurden.
Der TÜV darf nichts entfernen. Es ist öfter so, das es bei Normenänderungen für Altanlagen und Geräte einen Bestandsschutz auf Zeit gibt. Ist diese Zeit abgelaufen müssen die Maschinen/Geräte oder Anlagen umgebaut werden. Der Besitzer und Betreiber der Anlagen ist verpflichtet die Bestimmungen zu kennen. Kennt er die Regeln nicht kann man davon ausgehen das er eine Anlage betreibt ohne die Bedienung und Wartung zu kennen - sehr leichtsinnig.
Würde der Bestandschutz ewig gelten, würden heute noch Anlagen mit Asbest und anderen Giften betrieben oder Aufzüge ohne Notbremse - auch nicht gut.
Normen sind Normen und keine Gesetze. Der TÜV hat sicher keine BEfugnis, Normen der EU zu verändern, aber er ist auch nicht notwendigerweise an sie gebunden.