...die in der Bevölkerung mit großer Mehrheit abgelehnt werden. Bsp: Fiskalpakt, ESM, Schuldengrenze, Bankenrettung, Subventionierung von Lohndumping, Afghanistaneinsatz usw...
Ich dachte immer, dass Demokratie die Herrschaft des Volkes ist, aber da habe ich wohl in der Schule etwas falsch verstanden.
Gerechtigkeit
Beste Antwort
Unser System ist KEINE Demokratie,
dies sollte doch schon lange auch
der letzte Depp begriffen haben!
Christian
Unser politisches System weist einen demokratischen Ansatz auf, der darin besteht, dass die Vertreter der Legislative alle vier Jahre in freien Wahlen gewählt werden. Das ist gut so, doch von einer Demokratie erwarte ich wesentlich mehr. Nämlich, dass die wichtigsten Entscheidungen vom Willen des Volkes getragen sind. Dieses Ziel wird bei uns oft verfehlt. Deswegen würde ich Deutschland auch nicht als demokatisches Land bezeichnen.
Cassandra
Das ist schon durchaus richtig: Demokratie = Herrschaft des Volkes. Die
vom Bundestag verabschiedeten Gesetze, welche nicht dem Mehrheits-
willen der Bundesbürger entsprechen, sind nur deshalb möglich, weil
Verfassungsexperten feststellen müssen:
"Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist. Das
Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wirklichkeit nichts zu sagen.
Besonders krass ist es auf Bundesebene entmündigt, obwohl gerade dort
die wichtigsten politischen Entscheidungen fallen.” Bitte hier weiter lesen:
http://deinweckruf.wordpress.com/2010/09/11/hans-herbert-von-armin-uber-die-scheindemokratie-in-deutschland/
Wichtigste Voraussetzung für ein demokratisches System ist eine
vom Volke in freier, unabhängiger, geheimer Wahl beschlossene
Verfassung, welche die Gewaltenteilung garantiert.
Aber die Gewaltenteilung weist Mängel auf und eine geltende, vom
Volke beschlossene Verfassung gibt es in Deutschland seit dem Ermäch-
tigungsgesetz vom März 1933 nicht mehr, nur das vom Parlamentarischen
1948 konzipierte, als unzulängliche, provisorische, für eine Übergangszeit
gelten sollende, niemals vom Volke akzeptierte Grundgesetz, das nach
1989 einfach in "Verfassung" umbenannt wurde - ohne Beteiligung des
Volkes. Siehe:
http://www.youtube.com/watch?v=njlLVk1Y8HU
In einem Kommentargottesdienst in der Nürnberger St. Lorenzkirche
wurde am 16. Januar 2005 bemängelt, die BRD sei eine "Demokratie
ohne das Volk" - siehe:
"... Zur dauernden Kontrolle gegen Machtmissbrauch wird für die Demo-
kratie das Prinzip der Gewaltenteilung angemahnt. Die Regierung braucht
Lenkung und Kontrolle durch das vom Volk gewählte Parlament und die
Politiker brauchen Kontrolle durch die Justiz."
"Was ist aber, wenn wir nur in das Parlament wählen dürfen, wen uns Par-
teien zur Wahl vorsetzen und wenn die Regierungsmitglieder und Parlamen-
tarier kaum mehr auseinander zu halten sind?"
"Und wenn die Richter, die uns vor Missbrauch der Macht schützen sollen,
von eben diesen Parlamentariern und Regierungsmitgliedern in ihr angeb-
lich unparteiisches Amt befördert wurden?..." - siehe:
http://www.lorenzkirche.citykirche-magazin.de/images/stories/kommentar20050116.pdf
In dem Buch "Vom schönen Schein der Demokratie" kritisiert der Ver-
fasser, dass die Parteien "sich immer öfter so verhalten als seien sie
der Staat wie weiland Ludwig XIV." "L'etat, c'est moi" (der Staat, das bin
ich"). Siehe:
http://www.jf-archiv.de/archiv00/130yy40.htm
Es werden "Entscheidungen gegen deutsche Interessen" getroffen - siehe
Spiegel 18/1999:
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-7870401.html
Zitat hieraus; "...Im vertraulichen Gespräch mit US-Außenminister James
Baker gestand Kohl am 12. Dezember 1989 im Blick auf die Wirtschafts-
und Währungsunion, so das Protokoll: >>Diesen Entschluss habe er gegen
deutsche Interessen getroffen<<."
Seine Nachfolgerin unterschrieb - ohne das Volk zu befragen - den Lissa-
bonner Vertrag, der 95 % der Bestimmungen des EU-Verfassungs-Entwurfs
enthält, welcher bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden -
als "antidemokratisch" abgelehnt wurde.
Dieser Vertrag ermöglicht - Verfassungsexperten zufolge - die Wieder-
einführung der Todesstrafe in der BRD und führe zur "Diktatur der EU-
Kommissare".
Das und alles ist nur möglich, weil unser politisches System "keine gute De-
mokratie, keine schlechte Demokratie, sondern überhaupt keine Demokratie
ist"
Bundespräsident a.D. Richard von Weizsäcker (CDU) warf den Parteien in
einem Interview 1992 vor. "dass sie sich den Staat zur Beute gemacht hätten,
dass sie ">>machtversessen<< und >>machtvergessen<< seien..." - Siehe:
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/bundespraesidenten/963060/
Das sind die Parteien, welche laut Grundgesetz (nur) "an der politischen Wil-
lensbildung mitwirken" dürften, jedoch mit grundgesetzwidrigem Machtmonopol
alles alleine machen - über den Kopf des eigentlichen Souveräns, das Volkes
hinweg - von dem laut Grundgesetz "alle Staatsmacht ausgehe".
Der als "Schlichter" fungierende CDU-Politiker H. Geißler empfahl wegen
der Vorkommnisse im Stuttgarter Schloßpark bei Protesten der Stuttgarter
gegen einen ungewollten Bahnhofbau, bei dem am 30.09.2010 140 Verletzte
zu beklagen waren, die Einführung von Schweizer Demokratie-Grundsätzen in
der BRD, aber daraus wird wohl nichts, denn dann wäre die "politische Klasse"
ja ihr grundgesetzwidriges Machtmonopol los.
Andere Parteien zu wählen würde nichts ändern, nur eine Änderung des Sys-
tems wie von H. Geißler vorgeschlagen, könnte "Volksherrschaft" in der
BRD herbeiführen..
Siehe: "Die Deutschlandakte"
http://www.youtube.com/watch?v=N36sM-XtyK4
"60 Jahre Demokratiemängel"
http://www.freiewelt.net/nachricht-2191/60-jahre-demokratiem%E4ngel---interview-mit-hans-herbert-von-arnim.html
Kapaun
Demokratie bedeutet nicht, dass die Regierung tun muss, was Jürgen für richtig hält. Das wäre vermutlich auch nicht gut - schließlich macht Jogi Löw glücklicherweise auch nicht das, was mein Nachbar sagt. Demokratie bedeutet, dass Jürgen in regelmäßigen Abständen darüber mitbestimmen kann, wer ihn regiert.
Henning
Zum einen werden die nicht vom Volk mit großer Mehrheit abgelehnt, zum anderen hat die Mehrheit des Volkes einfach überhaupt nicht genug Ahnung von den Themen wie Fiskalpakt, um sich eine anständige Meinung und ein gerechtfertigtes Urteil bilden zu können. Sie meinen zu wissen, worum es geht, welche Folgen dies und jenes hätte und versuchen andere von ihrer Meinung zu überzeugen, aber letztenendes sind das alles nur ahnungslose Labertaschen.
Ich denke, dass die Politiker ihr bestes tun, das ist ihr Beruf. Sie beschäftigen sich jeden Tag aufs Neue mit den Themen.