Haben wir in Deutschland wirklich eine Demokratie?

Eigentlich geht alles vom
Bundestag aus, den wir zwar wählen, aber außer dem Bundestag und den Landesparlamenten wählen wir ja nichts. Und wir können es auch nicht wirklich beeinflussen. Also ist das doch eigentlich keine richtige Demokratie. Oder???
Aber was haben wir anstelle von einer Demokratie? Eine Autokratie ist es ja auch nicht?

Schleier des Nichtwissens2011-10-02T13:12:13Z

Beste Antwort

Ja wir haben eine Demokratie.

Eine Demokratie ist primär durch das Wahlrecht (aktiv und passiv) gekennzeichnet, dann kommen noch andere Faktoren (wie z. B. Rechtstaatlichkeit) hinzu.

Es gibt verschiedene Formen der Demokratie: Direkte Demokratie, repäsentative Demokratie, konsensuelle Demokratie usw.

Daher ist es auch nicht richtig, dass nur die direkte Demokratie eine "echte Demokratie" ist. Der Gedanke, dass Alle an allen sie betreffenden Entscheidungen beteiligt werden, ist eine von verschiedenen Möglichkeiten. Auch in der direkten Demokratie werden nicht alle Menschen beteiligt, so z. B. 17-Jährige oder Menschen anderer Nationalität.

Wenn alle Wahlberechtigten über alles abstimmen, von der Abwassergebühr auf Rügen bis zum Spitzensteuersatz, aber nur 40% zur Abstimmung gehen, ist das Ergebnis dann demokratisch legitimiert? Wenn es nur um die 'wichtigsten Entscheidungen' geht: Wer entscheidet, was wichtig ist? Ist es demokratisch, wenn man über einen Teil der Entscheidungen einen Volksentscheid durchführt, über andere Bereiche nicht?

Wenn man die Regeln streng auslegt, gibt es nirgends eine Demokratie: In den USA die Wahlmänner, in allen Ländern (wie auch der Schweiz) eine geringe Wahlbeteiligung, so dass der Wille der Bevölkerung nicht abgebildet wird, nach Ansicht einige das Mehrheitswahlrecht, dass es z. B: in der Schweiz, in GB, den USA oder Kanada gibt, die Hürden, um sich als Wähler registrieren zu lassen (USA) usw.

Die Behauptung, nur direkte Demokratie ist eine echte Demokratie, ist falsch. Lässt sich leicht in jedem Buch über Demokratietheorien (z. B. von der BpB) nachschlagen. Ist okay, wenn man für direkte Demokratie ist. Aber man sollte nicht tun, als ob das die einzig richtige Variante wäre. In der Politik gibt es zig Typen, die von sich behaupten, die einzig richtige Variante von irgendetwas zu vertreten.

?2017-02-24T08:27:35Z

Nein, das sollte es nicht. Oder wäre es dir recht, wenn die Anwohner deiner Straße demokratisch darüber bestimmen wollten, wie und wann du dein automobile nutzt? Wäre dasselbe in Grün. P.S.: So ein Taxiunternehmen würde es aber nicht geben: Wenn die Einnahmen den Anwohnern der Straße zugute kommen, statt dem Taxiunternehmen, ist es bald nicht mal mehr in der Lage, Benzin zu kaufen. Falls du statt Einnahmen Gewinne gemeint hast: Das wäre dasselbe, nur würde es länger dauern, bis das Unternehmen pleite wäre. Und wer käme dann für die Verluste auf? Auch die Anwohner? Wohl kaum, became? Und wer sollte die Geschäftsführung und damit die juristische Verantwortlichkeit übernehmen, wenn er nur die Verluste zu tragen hätte, aber nicht über die Gewinne nach seinem Gutdünken verfügen dürfte? Du siehst, das ist alles völlig unrealistisch. Während meiner Studentenzeit kannte ich einen Gastwirt (ein Ex-student), der sich in den Kopf gesetzt hatte, seine Kneipe demokratisch zu führen. Das hieß: Es gab eine paintings Kollektiv, das aus jenen bestand, die dort arbeiteten, und das über alles bestimmte. Mein Bekannter gehörte diesem Kollektiv natürlich auch an, hatte aber nur eine Stimme, wie jeder andere. Nach sieben oder acht Monaten conflict der encumbered bankrott. Das Kollektiv löste sich blitzschnell auf, und übrig blieb mein Bekannter, der als Vertragspartner der Brauerei für die Verluste zu blechen hatte. Das conflict mir eine erste ebenso bittere wie heilsame Lehre in Bezug auf demokratische Kollektive: Wenn du schon im Zweifelsfalle für etwas gradestehen musst, dann musst du selbstverständlich auch der sein, der sagt, wo es langgeht. Demokratie hat in Firmen nichts zu suchen. P.S.: Ich glaube inzwischen, du missverstehst den Begriff der Demokratie. "Demokratie" sagt aus, dass die öffentlichen Angelegenheiten auf eine bestimmte paintings und Weise, nämlich unter Einbeziehung aller, geregelt werden. Über die paintings und Weise der Regelung privater Angelegenheiten ist damit nichts gesagt, und das ist auch gut so. Es läuft letzten Endes und zugespitzt formuliert darauf hinaus, dass du deinen eigenen Kram nach Gusto regeln kannst, ohne dafür irgendwem Rechenschaft ablegen zu müssen.

Kapaun2011-10-03T01:57:01Z

Damit auch du die Möglichkeit hast, dich kundig zu machen, was Demokratie bedeutet:

http://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie

Merke: Demokratie ist nicht, wenn alles so läuft, wie Josy es gern hätte. Das wäre im Gegenteil Diktatur...

Gordo Mainz2011-10-02T09:48:25Z

Nicht richtig im Sinne des Bürgers, meiner Meinung nach.


Was ist der Unterschied zwischen einer Diktatur und einer Demokratie?
In einer Diktatur unterdrückt mich eine Macht, und ich habe keine Wahl
In einer Demokratie kann ich wählen, wer mich unterdrückt

Gruß
Gordo_Mainz

Cassandra2011-10-02T06:20:36Z

Diese Frage wurde schon oft gestellt - - nein - - wir haben keine und der Haupt-
grund ist das grundgesetzwidrige Machtmonopol der politischen Parteien, die laut
GG - nur - "an der politischen Willensbildung mitwirken" dürfen, aber stattdessen
"alles alleine machen", ohne den eigentlichen "Souverän" einer Demokratie, das
Volk zu befragen, das Volk, von dem zwar "alle Staatsmacht ausgehe"- dieser
"Souverän" darf jedoch nur - - für wenige Minuten - - seine im GG genannte "Staats-
macht ausüben", wenn er alle vier Jahre einmal seinen Wahlzettel in die Wahlurne
wirft. Danach ist er wieder "Unertan" der "Politischen Klasse" - denn

"Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht"
http://www.oedp-muenchen.de/index.php?section=docsys&cmd=details&id=87&pdfview=1

Deshalb ist die BRD ein "Staat ohne Diener", in dem "die Parteien immer öfter
so auftreten, als seien sie der Staat wie weiland Ludwig XIV:"... und die"das Volk
entmündigt" hätten:

http://192.124.238.252/vonarnim/Dienerneu.htm

Gründe für

"Warum Deutschland keine Demokratie ist" werden in nachfolgend angegebenen
Link aufgezählt:

http://www.buergerstimme.com/Design2/2009-12/warum-deutschland-keine-demokratie-ist/

Sogar ein Hochschullehrer - als Vertreter des Bundestages - behauptete vor dem Bundes-
verfassungsgericht, es gäbe

"Kein Grundrecht auf Demokratie" in der Bundesrepublik Deutschland - siehe:

http://denkland.wordpress.com/2011/07/06/laut-bundestag-de-zur-euro-klage-ein-grundrecht-auf-demokratie-exestiert-nicht/

Das alles wurde schon am 16. Januar 2005 in der "Nürnberger St. Lorenzkirche" kritisiert.
In einem "Kommentargottesdienst zu Fragen der Zeit" wurde festgestellt, die BRD sei
eine

"Demokratie ohne das Volk" und dabei gefragt: "Wer regiert uns?" - siehe:
http://www.lorenzkirche.citykirche-magazin.de/images/stories/kommentar20050116.pdf

Auch der Staatsrechtler Prof. H. von Arnim beklagt:

"...Betrachtet man die Entwicklung der Bundesrepublik seit ihrer Gründung im Jahre
1949, so wird klar, daß die Verdrossenheit der Bürger ganz handfeste Gründe hat,
die in unserem politischen System angelegt sind und die der Idee der Demokratie
zuwiderlaufen:"

"Die Bürger haben keine Möglichkeit, wirklich ihre Meinung kundzutun; sie werden
eher entmündigt."

"An ihre Stelle sind die politischen Parteien getreten, die aber ihre Funktion als Sprach-
rohre des Volkes nicht erfüllen"

"Sie >>wirken nicht an der politischen Willensbildung mit<<, sondern beherrschen sie weit-
gehend und >>unterlaufen die Gewaltenteilung<<..." Siehe hierzu:

http://www.dhv-speyer.de/vonarnim/Volk.htm

Die Antwort auf die Frage, "Haben wir in Deutschland wirklich Demokratie?" lautet des-
halb

Nein. Uns wird nur per Gehirnwäsche vorgegaukelt, wir hätten eine so genannte "stell-
vertretende Volksherrschaft", was als Begriff natürlich völliger, widersprüchlicher
Unsinn ist, der - weil oft genug wiederholt - kritiklos hingenommen wird.

Wer auf Scheinargumente hereinfällend es anders sieht und mit solchen zu be-
gründen versucht, das Volk sei unfähig , über seine Angelegenheiten zu entschei-
den, der hat offenbar nicht begriffen, worauf Demokratie tatsächlich beruht - auf der
Grundlage einer vom Volk in freier, unabhängiger, geheimer Wahl beschlossenen
Verfassung, eindeutige Gewaltenteilung, Unabhängigkeit der Judikative, die uns vor
Machtmißbrauch schützt, in ihren Entscheidungen freie,von Niemandem abhängige,
nur dem Wähler und ihrem Gewissen verantwortliche Abgeordnete in den Parlamen-
ten und vor allem darauf, dass laut GG "alle Staatsmacht vom Volke" ausgeht " wie
tatsächlich vom GG vorgesehen.

Leute, die Behaptungen verbreiten, dass "direkte Demokratie" ähnlich dem
Schweizer Vorbild wegen mangelnder "Urteilsfähigkeit des Souveräns" nicht
ratsam sei, sollten sich einmal die Liste der Serie von "Lügen, Machtmiß-
brauch, So-tun-als-ob wir Demokratie hätten", Korruption und Bürgerferne der
Polititischen Kaste etwas genauer ansehen.

Siehe
Youtube: Die Deutschland-Akte"

Was die Fähirlässigkeit und Fähigkeiten der "politischen Klasse" anbelangt: .

Erst kürzlich beklagten Staatsrechtler, die Bundestgsabgeordneten hätten dem
Lissabonner Vertrag zugestimmt, "ohne ihn richtig" oder sogar "gar nicht gelesen zu
haben", obwohl befürchtet werden muss, dieser Vertrag, der auch in der Bunde-
srepublik die Todesstrafe wieder ermöglicht, werde uns, wenn es so weiter geht
in eine "Diktatur der EU-Kommissare" führen.

Was ist das nur für eine "stellvertretende Volksherrschaft"?

Weitere Antworten anzeigen (13)