Weiss jemand ob die KostenO NRW noch gültig ist?
Ich hab gehört, die soll kürzlich ersetz worden sein ? Oder Verwechsel ich da was? Ist wichtig für die AGL in einer Klausur. Thx
Ich hab gehört, die soll kürzlich ersetz worden sein ? Oder Verwechsel ich da was? Ist wichtig für die AGL in einer Klausur. Thx
macika hört "Uriah Heep"
Beste Antwort
Ich habe das mal auf google eingegeben und fand folgendes: http://beck-online.beck.de/?vpath=bibdata%2Fges%2FNwKostO%2Fcont%2FNwKostO%2Einh%2Ehtm
Und da steht oben drüber: Verkündungsstand: 05.01.2011
Lawport
Verordnung zur Ausführung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes
(Ausführungsverordnung VwVG - VO VwVG NRW)
Vom 8. Dezember 2009 (GV. NRW S. 787)
§ 25
(1) Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2014 außer Kraft.
(2) Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung treten die
[1.-5.]
6.Kostenordnung zum Verwaltungsvollstreckungsgesetz vom 12. August 1997 (GV. NRW. S. 258)
außer Kraft.
Die Kostenordnung NRW gibt's also nicht mehr seit Dezember 2009.