Nehmen wir mal an, eine Freundin von mir hat die KFZ Steuer nicht bezahlt sie hat schon eine Mahnung bekommen vom Finanzamt, hat bis zu diesem Termin aber auch nicht bezahlt. Nun zur Frage, kommt da nocheinmal eine Mahnung oder kommen die jetzt gleich und machen den Stempel weg? Und wenn ja, wie lange dauert es denn von der Mahnung bis zu dem Punkt das der Stempel weg kommt?
Anonym
Beste Antwort
Wenn nach der zweiten Mahnung die Steuer immer noch nicht entrichtet ist, ergeht die Abverfügung zur Entstempelung an die Zulassungsbehörde. Diese wiederum beauftragt die Polizei das Fahrzeug aus dem Verkehr zu ziehen. Paralell bekommt der Fahrzeughhalter oder die Halterin schriftlich Nachricht, dass sie mit dem Fahrzeug nicht mehr am öffentlichen Verkehr teil nehmen darf.
Tut sie es dennoch, kommt noch eine Anzeige wegen Verstoß gegen das KfzSteuergesetz dazu.
Dann hat sich ganze Sache so richtig gelohnt.
Ich wünsche "Freude am Fahren"
@Franky: Wo hast Du denn diese Weisheiten her?
Steuer hat mit der Versicherung nichts zu tun! Der Versicherungsschutz besteht weiterhin, auch wenn das Fahrzeug widrig am Verkehr teilnimmt. Die Versicherung nimmt höchstens den Halter in Regress. Im Schadensfall muss die Versicherung den Schaden regulieren.
Und: Selbst bei Verstoß gegen das KfzSteuergesetz und oder im Zusammenhang mit Verstoß gg. das PflversG hat die Polizei nicht das Recht den Führerschein einzubehalten oder zu beschlagnahmen. Fahrerlaubnisrechtlich gibt es keine Rechtfertigung dazu.
Das Fahrzeug wird lediglich aus dem Verkehr gezogen und der Halter bekommt saftige Anzeigen. Führerscheinrechtlich wäre erst etwas zu machen, wenn die Halterin oder der Halter trotzdem mit DIESEM Fahrzeug am öffentlichen Straßenverkehr teilnimmt. Dann lägen nämlich Vergehenstatbestände zu Grunde.
Anonym
wann werden kfz steuerschulden gelöscht
DR Eisendraht
Bei nächster Gelegenheit wird das Fahrzeug stillgelegt.
Gotland
1. es kommt keine Mahnung ins Haus geflattert,da man selbstverantwortlich ist für die Kfz-Steuer,jene Mahnunggeschichte gab es bis 1999 und die wurde abgeschafft von den zuständigen Finanzämtern
2. kommt die Polizei bzw.,es kann auch das zuständige Ordnungsamt kommen um die Kennzeichen zu entstempeln,ganz lustig wird die Sache wenn solch Kfz dann noch am Strassenrand steht...,zu 100% wird es dann noch teurer da die Behörde solch unangemeldetes Kfz entfernen lässt
3. in der Regel d.h.,vom nichtzahlen bis zum Abstempeln dauert es ca.14Tage,es kann länger dauern aber um so mehr Ärger gibt es
4. zu 100% wird ein Strafverfahren auf dich bzw.,deiner Freundin kommen,Tatvorwurf:fahren eines nicht angemeldeten Kfz im Öffentlichen Strassenverkehr gem.StVO ,gibt massig Punkte in Flensburg+4 Wochen zu Fuß gehen sowie eine Geldstrafe
Nachtrag:
@Helmut ,hätte man meine Antwort mit dem Kopf gelesen denn wüßte man was ich meine !!,da in solchen Fällen zu 100% immer ein Strafbescheid ins Haus flattert da Vater Staat 2x "bestraft" ,d.h.,man geht davon aus das du fahrlässig und wissend mit deinem nicht versteuerten Kfz durch die Gegend gefahren bist,und das ist ein Straftatbestand!!!.
Anonym
Erst einmal kommt dann ein saftiges Strafgeld dazu, und wenn sie dann noch immer nicht zahlt, dann wird das Auto still gelegt. Fährt sie dann weiter, fährt sie ohne Versicherungsschutz und jede Polizeistreife kann ihr den Lappen abnehmen und dann läuft sie zu Fuß. Was dann noch alles auf sie zukommt will ich jetzt hier nicht erzählen, aber sie sollte besser jetzt bezahlen.
Gruß
Franky