Wieso müssen in Deutschland Demos angekündigt werden?
Welche Gründe gibt es um eine Demo zu verbieten?
Welche Gründe gibt es um eine Demo zu verbieten?
Stefan H
Beste Antwort
Artikel 8 GG
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
In Deutschland ist das Demonstrationsrecht ein Grundrecht, das im Artikel 8 (Versammlungsfreiheit) des Grundgesetzes verankert ist. Eingeschränkt wird der Artikel 8 (und damit auch das Demonstrationsrecht) durch die Versammlungsgesetze der Bundesländer (bzw. das ggf. fortgeltende Versammlungsgesetz des Bundes).
Versammlungsgesetz des Bundes:
http://www.gesetze-im-internet.de/versammlg/index.html
Versammlungsgesetz: Zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung gehört wesentlich das Recht auf freie Meinungsäußerung. Wer eine Versammlung unter freiem Himmel organisiert, muss die Versammlung bei der zuständigen Kreispolizeibehörde anmelden. Die Polizei berät die Anmelderin oder den Anmelder zu Einzelheiten der Versammlung. Dabei geht es der Polizei einzig um die zentrale Aufgabe: Die Versammlung, ihre Teilnehmer und Unbeteiligte zu schützen. Im Einzelfall kann dies bedeuten, dass Auflagen erteilt werden. Die Versammlung kann auch verboten oder aufgelöst werden, wenn nach den erkennbaren Umständen die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bei der Durchführung der Versammlung unmittelbar gefährdet ist.
In diesem Sinne....
MD_Tiger
Das ganze Wort heißt Demonstration, zu Latein "Hinweisen, Zeigen". Konkret ist eine politische Machtentfaltung gemeint, die schon einmal den Verkehr behindern kann, oder das öffentliche Leben in größerem Maße beeinträchtigt. Wenn sich 300Tausend Leute durch die Innenstadt im Sternmarsch wälzen und Eröffnungs-, Zwischen- und Endkundgebung halten, mit Musikanlage und Unterhaltungsprogramm, dann sollte die örtliche Polizei eingeweiht sein. Die politischen Maikundgebungen neigen zudem zu Gewalttätigkeiten. Obwohl sich das internationale Notzeichen "Mayday" von m’aider ableitet, war wohl von Anfang an an die Umzüge gedacht worden.
Anonym
Damit die Polizei die Demonstranten zum rechten
Zeitpunkt schützen kann.
Secular Humanist
Demonstrationen muessen in allen Laendern angekuendigt und genehmigt werden!
1. Verkehr muss geregelt werden
2. Demonstranten von Angriffen schuetzen
3. Ausschreitungen verhindern
Der_Kleine
weil der staat angst hat dass sich zu viele zusammen rotten und dann prügelnd und plündernt auf die Straße ziehen. ich denke, dass es vor allem den Grund hat, weil zu eine Demo vormalerweise Polizei Einheiten geschickt werden und die ja auch planen müssen, wieviel leute die brauchen, wo sie die hinschicken, ob Sie überwachungshutschrauber brauchen und so weiter. und vor allem um zu vermeiden, dass zweigen gegengesetzte gruppen wie radikal rechts und links z. b. nicht beide zur selben zeit eine demo abhalten sich begegnen und ne straßenschlacht ausbricht