Wie hoch ist die Gefahr für einen "Ehrenmord" an die Politik-Gurus?
Es ist wie zu Hitler's Ära. Machtbesessen, egozentrisch sind CDU und SPD und wiegen sich in Großer Koalition sicher wie einst Adolf Hitler. Doch wer sagt das "die Bombe" die vielleicht seit 2005 in Planung ist nicht bald an richtiger Stelle hochgeht. Vielleicht wird in einer düsteren Großstadtgasse gerade jetzt so etwas geplant und die Politiker denken warum sollte sich Sklavendeutschland gerade jetzt wehren obwohl es seit 1990 nichts mehr Annäherndes außer Mauerfall gebracht hat? Die sind vor Macht und reichtum doch blind geworden und sehen vielleicht nicht mal mehr die Gefahr auch wenn sie die Gefahr von Terroristen sehen wollen die wiederum gar nicht eine Gefahr ist.
Georg Elser2008-07-20T15:42:07Z
Beste Antwort
Diese Gefahr wurde bereits erkannt. Mit der EU-Verfassung, bzw. das sind nun die Vertraege von Lisabon, wurde folgendes beschlossen: - Es darf wieder auf der Flucht erschossen werden. - Auf Aufstaendige darf wieder geschossen werden.
Artikel 2 besagt in Abs. 1 "Jeder Mensch hat das Recht auf Leben" und gleich danach in Abs. 2 "Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden".
In den Anhängen zu Artikel 2 steht aber: "Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um a. jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen; Ok b. jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern; na ja, klingt nach "auf der Flucht erschossen" schon merkwürdig c. einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen".
Wer hat da nicht Schäubles Worte im Ohr, die nach BW-Einsätzen im Inneren verlangen. Die Erwähnung von Aufruhr oder Aufstand impliziert bereits das Vorgehen.
Würde man geltendes Recht auf eine Aufstandsituation anwenden, so könnte fast jeder polizeiliche Einsatz aus den "aufstandsüblichen" Straftaten heraus gerechtfertigt werden. Die Proklamation eines Aufruhrs oder Aufstandes als Tötungsgrund erlaubt dagegen die gezielte Tötung von "Aufständischen".
Derzeit dürfte nur gegen aufständische Straftäter in angmessener Form vorgegangen werden. Z.B.: Tränengas, Gummigeschosse, tödliche Gewalt... je nach Ausmaß der Straftat.
Nach dem Vertrag ist dereits die Identifikation als Aufständischer ein mögliches Todesurteil.
Wählt diesmal einfach richtig mit den Linken können wir nichts falsch machen, den Kapitalismus werden die auch nicht Abschaffen können das kann nur eine Revolution, aber etwas für die Menschen können Sie schon tun.
Dümmlicher Verbalvandalismus bringt ein Land nicht weiter nur konstruktive,kompetente Verbesserungsvorschläge evntuell auch mit entsprechendem auÃerparlamentarischem Nachdruck durchgesetzt.....
So ein Schwachsinn wie in der Frage hört man selten... Klar Adolf ist unter uns... ^^ Denk mal, Mord ist Blödsinn, weils erstens nix bringt und zweitens der falsche Weg wäre, etwas zu erreichen... Demos und Blockaden eher.
ein attentat war noch nie die richtige lösung (siehe RAF) die kapitalisten wird es immer geben. unsere politiker müÃen anders abgestraft werden, nämlich bei den wahlen sowie demonstrationen und verweigerungen. die wissen doch genau, was beim volk abgeht, sind aber schon zu selbstherrlich und überheblich, daà sie uns gar nicht für voll nehmen.