Welche Prinzipien machen eine Demokratie aus ?

Welche finden sich in der hiesigen Verfassung wieder ?
Welche hiesigen Prinzipien sind undemokratisch ?

Jochen Gluex2006-12-06T13:26:48Z

Beste Antwort

Hallo.
Die ursprüngliche Definition kann ich nur wiederholen:
Demokratie heißt Volksherrschaft.
Heute wird von einer Demokratie jedoch die Befolgung einiger Grundregeln erwartet. Ich möchte einige stichpunktartig aufzählen:

- Sicherung der Menschenrechte, Grundrechte, Naturrechte (Würde des Menschen, Leben, körperliche Unversehrtheit)

- insbesondere das Recht aller Menschen auf:
--- Freiheit des Individuums, Meinungsfreiheit, Glaubens- und Gewissensfreiheit, etc.
--- Versammulngsfreiheit
--- Bildung von Verbänden
--- Freiheit der Lehre
--- Freie Wahl des Berufs
--- Streik

- Rechtssicherheit
- Garantie der individuelen Sicherheit

politische Anforderungen:
- Gewaltenteilung (Exekutive, Legislative und Judikative kontrollieren sich gegenseitig)
- freie, gleiche, geheime (und eigentlich auch direkte) Wahl
- Unabhängigkeit der Abgeordneten des Paralments (daher strafrechtliche Immunität der Abgeordneten und Verpflichtung nur gegenüber dem eigenen Gewissen. Achtung: Abgeordnete sind in einer parlamentarischen Demokratie nur gegenüber ihrem eigenen Gewissen, verpflichtet, NICHT gegenüber den Wählern! Eine Verpflichtung gegenüber den Wählern besteht in einem Rätesystem, z.B. ursprünglich in der sogö. Sowjetrepublik)
- Möglichkeit zu Volkentscheid und Volksbegehren

Dies dürften einige der wichtigsten Prinzipien sein (ich hoffe, ich habe nicht allzuviele vergessen), denen zum größten Teil auch im deutschen Grundgesetz Rechnung getragen wird.
Anzumerken ist freilich, dass dies das idealtypische Bild einer Demokratie darstellt und in der Praxis nie realisiert werden kann.
Diejenigen notorischen Nörgler unter uns, welche stets etwas am demokratischen System in der Bundesrepublik Deutschland auszusetzen haben oder es gar als undemokratisch bezeichnen, möchte ich bitten, sich in der Geschichte und in der Welt nach einem demokratischerem Staat umzusehen und darf ihnen zum Abschluss ein Zitat von Winston Churchill an die Hand geben: "Demokratie ist, wenn es morgens im halb sechs an deiner Haustür klingelt und Du sicher sein kannst, dass es der Milchmann ist."
Gruß, Gluex

?2014-11-09T22:26:02Z

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sinofos2006-12-05T10:16:10Z

Eine Demokratie macht das Demokratieprinzip aus, dh, die Staatsgewalt geht vom Volke aus. Außerdem neigen Demokratien dazu, rechtsstaatlich zu sein. Typisch für eine Demokratie ist die Bindung der Staatsgewalten (Legislative, Exekutive, Judikative) an Recht und Gesetz.
In unserer Verfassung sind diese Grundsätze in Art. 20 GG niedergelegt.

demoldo2006-12-05T08:06:16Z

Boah, die Antworten fallen hier ja schon ziemlich dünn aus.
Presse- und Meinungsfreiheit (das Recht sich zu versammeln) ist im Grunde nur so present, weil die fundamentalitischen Moslime damti ein Problem haben, aber ne Demokratie gibt noch mehr her:
Wie wäre es denn mit Gewaltenteilung (Vertragstheorie: Althusius, Rousseau, Hobbes, Locke)?
Warum recherchierst Du nicht ein wenig und stellst dann ne spannende Frage?

@lachen_im_wind ansehen
typisch deutsch: große Reden schwingen abe rkeien Ahnung: die Amerikaner sind die älteste Demokratie auf Erden. Deutschland hatte damals 1848 den Zug verpasst. Sag mal was lernt ihr in der Schule? Nur diesen Schröder-Anti-Amerikanismus?
Schröder hat Euch aber wenigstens ein Ventil gegeben, gell?
Das Thema Geld hängt mit der Rekrutierung der Wahlkandidaten zusammen, was aber auch in Deutschland ein Problem ist (siehe Monitorbericht zur Spendenpolitik der Parteien)
@Cassandra
Dir fehtl scheinbar das Grundwissen: in Deutschland gibt es eine parlamentarische Demokratie. Anders als bei einer präsidentiellen Demokratie haben die Parteien sowieso das Sagen.

Anonym2006-12-05T07:45:17Z

Wie bereits gesagt bedeutet der Begriff ursprünglich Volksherrschaft. Eine Demokratie zeichnet sich dadurch aus, daß das Volk durch Wahlen seine Regierung selbst bestimmt und an der Politik teilnehmen kann - es steht jedem offen, in eine bestehende Partei einzutreten oder mit Gleichgesinnten eine Bürgerinitiative, einen politischen Verein oder auch eine neue Partei zu gründen. Um politische Aussagen verbreiten und für politische Anliegen werben zu können ist die Meinungs- und Pressefreiheit unverzichtbar für eine Demokratie (schlechthin konstitutiv nannte das Bundesverfassungsgericht sie mal in einem seiner lichtesten Momente). Ein undemokratisches Prinzip ist hierzulande die Vorschrift, daß Parteien erst ab einer Mindestprozentzahl der Wählerstimmen in die Parlamente einziehen können - diejenigen, dieunter 5% liegen werden dann eben entgegen der Idee der Demokratie nicht in der Regierung repräsentiert. Auch wenn dies undemokratisch ist - es schützt paradoxerweise die Demokratie.
P.S. Diejenigen, die über den Staat und seine Regierung schimpfen sind seltsamerweise nur sehr selten bereit, den Staat durch aktive politische Teilnahme am Geschehen zu verbessern. Sollte es daran liegen, daß es einfacher ist, auf Leute die arbeiten zu schimpfen, als selbst die Arbeit anzufassen?

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