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angy972000
Bundestagswahl vs. Wahlrecht?
Bei der Bundestagswahl vom 22.09.2013 wurde nach dem "neuen" Wahlrecht gewählt.
So weit so gut. Bereits 2008 hatte das Bundesverfassungsgericht das alte Wahlrecht für in Teilen
als grundgesetzwidrig erklärt. Nun stellt sich für mich die Frage, wenn das alte Wahlrecht
rechtswidrig, also ungültig war, dann war doch sowohl die Wahl als auch die Regierung (bzw. der Bundestag) ungültig, weil nicht demokratisch legitimiert ? Was ist dann mit den Gesetzen die in dieser Zeit geändert, verabschiedet und erlassen wurden, sind die dann nicht auch ungültig, also nichtig? Bedeutet das, dass seit Jahren nichtige Gesetze angewendet werden?
1 AntwortWahlenvor 8 JahrenFlugreisen zu verschieden Jahreszeiten - Klamottenproblem?
Ich habe ein ganz praktisches Problem. Ich möchte im Februar in die Sonne fliegen,
raus aus dem kalten deutschen Winter. Nun habe ich gedacht, es ist vielleicht etwas blöd,
bei über 20 Grad in Winterklamotten aus den Flieger zu steigen. Gibt es die Möglichkeit hier Deutschland,
am Airport sich umzuziehen und die Klamotten bis zur Rückkehr zu deponieren. Habt Ihn nen Tip für mich?
5 AntwortenRusslandvor 8 JahrenWas denkt ihr ? Wie würde Deutschland ohne Bundesverfassungsgericht aussehen ?
10 AntwortenRecht & Ethikvor 1 JahrzehntGibt es in Dresden oder Umgebung einen Swingerklub, wo eine TS oder TV kennenlernen kann?
3 AntwortenDresdenvor 1 Jahrzehnt